Neues Jahr – neues Glück

Nun also ist Silvester vorbei, die Knallerei war deutlich weniger als die vergangenen Jahre. Merkel und Steinmeier haben brav ihre Weihnachts- und Neujahrsansprachen abgeliefert: Viel über Corona, ein wenig über Solidarität und Zusammenhalt. Von Merkel immerhin ein Bekenntnis zu Vielfalt und Europa. Aber nichts was einem wirklich in Erinnerung bleibt.

Wirklich in Erinnerung geblieben ist mir eigentlich nur eine Weihnachtsansprache, nämlich die von Johannes Rau, einem der unterschätztesten Bundespräsidenten der letzten Jahre, aus dem Jahr 2003. Es war die Zeit des neoliberalen Mainstream, in der die Monetarisierung des Sozialen als Allheilmittel angesehen wurde. Wenige Monate zuvor war Hartz IV verabschiedet und beschlossen worden. Im Worlaut hieß es damals bei Johannes Rau:

” [….] Die Debatten über Veränderungen werden auch in Zukunft weitergehen. Wir müssen aber aufpassen, dass nicht unser gesamtes gesellschaftliches Leben in allen Bereichen immer mehr nach den Mustern von Wirtschaftlichkeit und Effizienz geprägt wird.

“Bilanz”, “Kapital”, “Ressource”: Das sind Begriffe, die in der Wirtschaft unverzichtbar sind. Aber sie gehören nicht in jeden anderen Lebensbereich. Sonst wird selbst in Familien, in Partnerschaften und bei Kindern gerechnet: Was kostet mich das, was bringt mir das?

Ich glaube: Wenn wir alle Lebensbereiche nur noch nach wirtschaftlichen Gesetzen formen, geraten wir in eine Sackgasse. Dadurch verfehlen und verpassen wir wesentliche Dinge im Leben.

Die Schule ist eben kein Unternehmen. Auch die Hochschule nicht. Bildung ist mehr als bloße Funktionsertüchtigung. Bildung soll dem jungen Menschen helfen, im Beruf Erfolg zu haben, aber vor allem soll sie dem Menschen helfen, sich selber zu entwickeln und sich selber führen zu lernen.

Ein Krankenhaus ist keine Gesundheitsmaschine. Alten Menschen muss genauso geholfen werden wie jungen. Heilen und Pflegen bedeutet mehr, als man in starren Pflegenormen ausdrücken kann. Umso mehr danke ich den Angehörigen, den Krankenschwestern und den Pflegern, die Tag für Tag weit mehr tun, als berechnet werden kann.

Die Familie ist kein Betrieb. Familien leben vom Zeithaben füreinander, vom Austausch und Feiern, von Gespräch und Verständnis und vom Verzeihen.

Eine Gesellschaft lebt von Flexibilität und Wagnis, von Neugier und Aufbruch. Sie lebt aber auch von Treue und gegenseitigen Verpflichtungen, von Solidarität, von Engagement und Hingabe. Das taucht in keiner Effizienzrechnung auf, aber davon geht der Wärmestrom aus, von dem wir leben. [….]”

Die komplette Rede gibt es hier, es war seine letzte im Amt. Nur zwei Jahre später starb Johannes Rau, einer der letzten wirklichen Sozialdemokraten, bevor die Partei endgültig verschrödert wurde.

Es brauchte jedoch mehr als 15 Jahre, bis diese Erkenntnis von Johannes Rau sich durchsetzte. Die neoliberalen Rezepte mögen kurzfristig für Entlastung, für steigende Börsenkurse, für Wirtschaftswachstum, für sinkende Arbeitslosenzahlen sorgen. Aber es sind Entlastungen auf Kosten künftiger Generationen, wenn diese auf der Ideologie der “Schwarzen Null” beruhen und dazu führen, dass Staat und Verwaltung handlungsunfähig werden, die Infrastruktur verrottet, während einige wenige Profiteure ihre Vermögen bis ins Unendliche steigern können. Ein Vermögen freilich, das nicht etwa in Deutschland versteuert wird, sondern im finanziellen Bermudadreieck der Virgin Islands oder in Liechtenstein auf nimmer Wiedersehen verschwindet. Freier Waren- und Kapitalverkehr mag in geschlossenen Wirtschaftskreisläufen seinen Sinn haben, in einer Welt deren Volkswirtschaften mehr und mehr von virtuellen Finanzmärkten geprägt wird, mit Geld das aus dem Nichts kommt und das nicht mehr – wie eigentlich vorgesehen – als Tauschmittel fungiert, sondern selbst zur Handelsware geworden ist, müssen neue Rezepte her. Gewinne müssen da versteuert werden, wo das Geld verdient wird und nicht da, wo mehr oder weniger zufällig ein Briefkasten aufgehängt wurde.

Wichtig ist aber vor allem die Erkenntnis, dass die Grund- und Daseinsvorsorge nicht private Hände gehört, sondern staatlich garantiert sein muss. Hierfür zahlen wir Steuern, hierauf haben wir als Bürger dieses Staates einen Anspruch, ob nun eine gute Bildung, eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur, Hilfen für die Ärmsten der Armen und bezahlbare Wohnungen.

Das vergange Jahr lehrt uns, dass nicht etwa die Hedgefondmanager und Vorstände der DAX-Konzerne die eigentlichen Leistungsträger dieser Gesellschaft sind, sondern die kleinen Angegestellten in Supermärkten und im Gesundheitswesen. Das vergange Jahr lehrt uns auch, wie wichtig es ist, einen leistungsfähigen Staat mit funktionierendem Gesundheitswesen zu haben der über ausreichend finanzielle Mittel verfügt, um unbürokratisch Hilfe zu leisten. Das vergange Jahr zeigt uns, dass das Modell der Zukunft ein solide durchfinanzierter Sozialstaat ist, während die Rechtspopulisten, von Trump über Bolsonaro und Johnson bis hin zur AfD ihr komplettes Unvermögen eindrucksvollst unter Beweis gestellt haben. Vielleicht ist diese Erkenntnis ein spätes Vermächtnis von Johannes Rau.

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